Was ist dieses Dokument?
Die Menschen sind sich in vielen Punkten uneinig darüber, wie unsere Gesellschaften geführt werden sollten. Wir befürworten verschiedene politische und wirtschaftliche Systeme, Religionen, Ideologien und Werte, während wir andere ablehnen. Aber worüber sich zumindest die meisten von uns einig sind, ist, dass wir alle ein würdiges und glückliches Leben verdienen.
Dieses Dokument ist ein Versuch, in einem kurzen Manifest zusammenzufassen, was die Menschheit will, was sie verdient und wofür sie kämpfen sollte. Nicht in Form eines von den Machthabern verfassten Gesetzes, das in der Praxis bedeutungslos ist, sondern als Konsens der Basis.
Es ist eine Forderung – die das Fortbestehen von Regierungen an die fortwährende Erfüllung unserer Grundbedürfnisse und den echten Respekt für unsere angeborenen Rechte als Menschen knüpft.
Gibt es nicht bereits eine Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?
Tatsächlich! Und sie ist eine erstaunliche Errungenschaft auf dem Weg der Menschheit, ihr volles Potenzial auszuschöpfen. Aber wir können diese Ideen noch weiterführen.
Die AEMR wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Die bestehenden Regierungen haben sich darauf geeinigt, uns einige Rechte zu gewähren – zumindest auf dem Papier. Aber wenn wir alle ein Recht auf „einen Lebensstandard, der [unsere] Gesundheit und Wohl gewährleistet“ haben, „einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen“, warum sind dann so viele von uns hungrig, arm, obdachlos und krank?
Drehen wir den Spieß einmal um. Unsere grundlegenden Menschenrechte sind nicht nur eines der Gesetze, die von Regierungen erlassen werden. Sie sind die Grundlage allen Rechts und die Legitimation jeder Regierung.
Es ist sehr aufschlussreich, dass die VN uns das Recht gewährt, „an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten [unseres] Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken” – aber nicht das Recht, eine Regierung abzusetzen, die ihren Auftrag verrät, dafür zu sorgen, dass wir alle ein würdiges und glückliches Leben führen.
Deshalb proklamieren wir eine Reihe von Rechten, die nicht gegeben, sondern genommen werden. Nicht an Bedingungen geknüpft, sondern grundlegend. Nicht eine Wunschvorstellung, sondern echt.
Wie rechtsverbindlich ist dieses Dokument?
So sehr, wie wir es machen. Mit anderen Worten: genau so wie jedes andere Gesetz.
Gesetze haben nur die Macht, die wir ihnen geben wollen. Manche werden freiwillig befolgt – weil wir sie für gerecht und notwendig halten. Andere werden uns von der herrschenden Klasse durch Gewalt und Zwang, durch Polizei und Armeen aufgezwungen.
Aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir die Armee sind, die sie am meisten fürchten.
Was kann ich mit diesem Dokument tun?
Was immer du willst. Es gehört niemandem.
Aber im Idealfall: Lies es, teile es und fordere, dass deine Regierung es respektiert!
Artikel 0 – Präambel
Wir, das Volk, auf der ganzen Erde, erklären unseren gemeinsamen Entschluss:
- unsere angeborene und unantastbare Würde und Menschlichkeit anzuerkennen,
- einander die Menschenrechte zu gewähren, die wir alle verdienen,
- von jeder Macht, die eine Macht bleiben will, ein ernsthaftes Streben nach der vollständigen Verwirklichung dieser Rechte zu fordern.
Artikel 1 – Macht und Regierung
Alle Macht gehört dem Volk.
Die Regierung ist das Volk, das sich organisiert, um für seine Bedürfnisse zu sorgen, sich auf gemeinsame Regeln zu einigen, diese durchzusetzen und die Menschenrechte aller zu gewährleisten.
Die Regierung leitet ihre Macht ausschließlich aus der Zustimmung der Regierten ab.
Das Volk hat das moralische Recht und die konkrete Macht, die Regierung zu gestalten, zu beeinflussen, zu verändern und abzuschaffen.
Artikel 2 – Grundlegende Menschenrechte
Alle haben das Recht zu leben, frei zu sein und frei über ihr Leben zu entscheiden.
Alle werden vor dem Gesetz als Person anerkannt, sind vor dem Gesetz gleich, und ihnen sind gleiche Rechte, gleicher Schutz und gleiche Chancen zu garantieren. Niemand darf aufgrund seiner angeborenen Eigenschaften diskriminiert werden.
Alle haben das Recht auf Frieden und Sicherheit in einer entwaffneten Welt, die Zusammenarbeit über Feindschaft stellt.
Alle haben das Recht auf persönliche Sicherheit, auf Freiheit von Folter und unmenschlicher Behandlung.
Alle haben das Recht auf eine saubere und sichere Umwelt.
Alle haben das Recht auf ihr persönliches Eigentum und auf gemeinsames Eigentum mit anderen.
Alle haben das Recht auf Privatsphäre und auf die Vertraulichkeit der Kommunikation; auf Freiheit von Eingriffen in ihr Familienleben, ihre Wohnung und ihren Briefwechsel; auf Schutz vor Angriffen auf ihre Ehre und ihren Ruf.
Jedes Kind steht unter besonderem Schutz und hat Anspruch auf ein sicheres Umfeld, in dem es aufwachsen und sich entfalten kann.
Artikel 3 – Universelle Grundbedürfnisse
Alle haben das Recht auf die Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse.
Alle haben das Recht auf nahrhafte, gesunde Nahrung und frisches, sauberes Trinkwasser.
Alle haben das Recht auf eine sichere und warme Wohnung, angemessene Kleidung und die notwendige Energieversorgung.
Alle haben das Recht auf einfachen Zugang zu Informationen, Kommunikationsmitteln und öffentlichen Verkehrsmitteln.
Alle haben das Recht auf medizinische Versorgung und soziale Fürsorge.
Alle haben das Recht auf Bildung.
Alle haben das Recht, frei zu reisen und ihren Wohnort zu wechseln.
Artikel 4 – Gesellschaftliche Rechte
Alle haben das Recht auf freie Meinungsäußerung, Gedankenfreiheit, Glaubensfreiheit und freie Entfaltung.
Alle haben das Recht, sich friedlich mit anderen zusammenzuschließen und zu versammeln.
Alle haben das Recht, am politischen Leben der Gesellschaft teilzunehmen und über die Nutzung gemeinsamer Ressourcen zu entscheiden.
Alle haben das Recht, an wirtschaftlichen Aktivitäten teilzunehmen; unter fairen und gerechten Bedingungen zu arbeiten, ihren Arbeitsplatz frei zu wählen und mit anderen Handel zu treiben. Alle, die arbeiten, haben das Recht auf einen fairen Anteil an den Früchten ihrer Arbeit und auf Miteigentum an ihren Arbeitsplätzen.
Alle haben das Recht, am kulturellen und wissenschaftlichen Leben der Gesellschaft teilzunehmen und dessen Früchte zu genießen; Schöpfer haben das Recht auf Schutz ihrer ideellen und materiellen Interessen im Zusammenhang mit ihrem Schaffen.
Alle haben das Recht auf klare und transparente Informationen über die Tätigkeit und Finanzierung der Regierung und der politischen Parteien.
Artikel 5 – Einschränkungen
Wir erkennen an, dass es notwendig sein kann, bestimmte Rechte von Einzelpersonen und Gruppen einzuschränken, wenn diese Verbrechen gegen ihre Gesellschaft begehen oder um die Sicherheit, Gesundheit, Rechte und Freiheiten anderer, die soziale Ordnung, den Wettbewerb oder die Umwelt zu wahren. Dies darf jedoch nur im Rahmen klarer und angemessener Regeln geschehen, die vom Volk festgelegt, in einem Gesetz kodifiziert. Das sollte mit der Absicht geschehen, Beziehungen wiederaufzubauen und das Gleichgewicht in den betroffenen Gemeinschaften wiederherzustellen.
Alle haben das Recht auf ein faires Verfahren: auf die Unschuldsvermutung bis zum Beweis der Schuld, auf Anhörung durch ein kompetentes, unabhängiges und unparteiisches Gericht, auf Anhörung innerhalb einer angemessenen Frist, auf Beantragung und Erhalt von Rechtsbeistand, Dolmetschung und einer öffentlichen Anhörung.
Enteignung ist nur zulässig, wenn sie der Allgemeinheit in hohem Maße zugutekommt, gegen eine angemessene Entschädigung erfolgt und die Zustimmung der zuständigen staatlichen Stelle vorliegt.
Die Aufzählung der Menschenrechte in diesem Dokument darf nicht als erschöpfende Liste ausgelegt werden, die den Menschen Rechte verweigert, die nicht ausdrücklich aufgeführt sind.
Um die Menschenrechte zu gewährleisten, ist jeder verpflichtet, die Rechte und Freiheiten anderer zu achten und entsprechend seinen Fähigkeiten einen angemessenen Beitrag für seine Gemeinschaft zu leisten.